Pressemitteilung
Dr. Zabel: Nahverkehrsangebot in Stralsund erhalten
„Den ersten Stein zum Erhalt des Nahverkehrsangebotes in Stralsund haben wir in der Bürgerschaft gelegt. Jetzt muss der Kreistag nachziehen. Die Signale hierfür stehen gut.“, kommentiert der CDU/FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Ronald Zabel den in der letzten Bürgerschaftssitzung beschlossenen gemeinsamen Antrag von Grünen und CDU/FDP-Fraktion. Hintergrund des Antrages sind Kürzungen bei den Landesmitteln für den Nahverkehr. Der Landkreis wollte daraufhin das Bedienangebot des Nahverkehrs absenken, falls die Mehrkosten von 300.000 Euro nicht von der Stadt getragen werden.
„Wir sehen gute Chancen, das Nahverkehrsangebot für die Stralsunder auf dem bisherigen Bedienstandard zu erhalten. Die Hansestadt wird sich künftig an den Kosten des Nahverkehrs in Höhe von 100.000 Euro beteiligen müssen. Dies ist das Ergebnis einer ersten Gesprächsrunde mit dem Landrat. Der städtische Haushalt wird hiervon aber nicht belastet werden, da die Kostendeckung durch eine Sonderbedarfszuweisung des Landes erfolgt. Dies ist ein Kompromissangebot, weil im Kreistag für einen Erhalt des Bedienangebotes ohne städtische Kostenbeteiligung keine Mehrheit zu erwarten war. Dann hätte die Hansestadt die 300.000 Euro allein zahlen müssen.“, so Dr. Zabel. „Besonders geärgert hat mich, dass die Fraktion Bürger für Stralsund dieses Risiko trotz der bekannten Mehrheitsverhältnisse im Kreistag eingehen wollten. Damit wäre der jetzige Bedienkomfort gefährdet gewesen.“
„Aktuell erfolgt der Nahverkehr in Stralsund in Trägerschaft des Landkreises. Es wurde deshalb auch eine Rückübertragung auf die Stadt diskutiert.“, kommentiert Dr. Zabel den abgelehnten Antrag von SPD und Linker offener Liste. „Dies wäre aber keine Lösung im Sinne der Stralsunder Bürger gewesen. Ein Blick auf die Nachbarstadt Greifswald zeigt, dass ein Nahverkehrsangebot in städtischer Hand eine erkennbar schlechtere Qualität bedeuten würde. Trotz vergleichbarer Einwohnerzahl bietet der Nahverkehr in Greifswald nur halb so viele Busse und Haltestellen bei deutlichen höheren Kosten.“
„Wir erwarten, dass die Landesregierung sich wieder auf ihre Verantwortung für die Infrastruktur besinnt. Dies gilt für den Nahverkehr ebenso wie für die Schulsozialarbeit und Theater. Dann hätten wir die Diskussion um den anstehenden Kompromiss für den Nahverkehr nicht führen müssen.“
Vergleich Nahverkehr HGW/ HST
| Hansestadt Greifswald | Hansestadt Stralsund |
Einwohner | 57.200 | 58.041 |
Trägerschaft | städtisch | Landkreis |
Anzahl der Busse | 16 | 31 |
Linien | 4 (68 Km) | 6 (71 km) |
Haltestellen | 121 | 222 |
Fahrplankilometer | 954.615 km | 1.600.000 km |
Kosten | 1.500.000 € | ab 2017: 100.000 € |
tatsächliche für die Stadt | 500.000 € (inkl. Zuschuss vom Landkreis und Steuervorteile) | 0 € (wg. Sonderbedarfszuweisung durch das Land i. H. v. 100.000 € ab 2017) |
Quellen:
1. Haushalt der Hansestadt Stralsund 2017, Band I , Seite 20
2. Evaluierung Stralsunder Nahverkehr,
http://ris.kreis-vr.de/sessionnet/bi_vr/getfile.php?id=46856&type=do
3. Broschüre „Ein Blick auf Greifswald“, Seite 13, abrufbar https://www.greifswald.de/de/.galleries/20.3-Wirtschaft-und-Tourismus/PDF-Dokumente/360_deu_web.pdf
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