In jeder Sitzung können Bürgerschaftsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen, um Informationen einzuholen. Die Anfragen werden vom Oberbürgermeister oder der zuständigen Dezernentin/dem zuständigen Dezernenten beantwortet. Hier finden Sie nach Themen sortiert die Anfragen, die unsere Fraktion gestellt hat mit den jeweiligen Antworten.

Anfragen

Anfrage:

1. Wie oft wurde die Möglichkeit der Online-Terminvergabe im Ordnungsamt seit Bestehen genutzt?

2. Inwieweit erleichtert das neue Terminvergabeverfahren die Arbeitsabläufe im Ordnungsamt?     

3. Hält die Verwaltung es für sinnvoll, diesen Dienst auch für weitere Einrichtungen anzubieten, und wenn ja, für welche?     

Begründung:

Seit dem letzten Jahr bietet das Ordnungsamt die Online-Terminvereinbarung an. Das Ordnungsamt ist damit die einzige Einrichtung der Hansestadt Stralsund, welche diese Möglichkeit nutzt. Falls die Resonanz auf dieses Angebot des Ordnungsamts gut sein sollte, könnte es sinnvoll sein, dieses Angebot auf weitere Einrichtungen, beispielsweise auf die Wohngeldstelle, auszuweiten.

Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

1. Welche besonderen Anforderungen bestehen hinsichtlich des Brandschutzes und der Sicherheit im Stralsunder Zoo

2. Wie wird diesen Anforderungen Rechnung getragen?

3. Sieht die Verwaltung Handlungsbedarf um Brandschutz und Sicherheit zu verbessern?

Begründung:

Der Brand des Affenhauses im Krefelder Zoo hat bundesweit große Betroffenheit ausgelöst. Dieses schreckliche Ereignis muss auch für uns Anlass sein, die aktuellen Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen im Stralsunder Zoo zu überprüfen.

Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

  •     Fallen bereits ein Fußballspiel oder ein Leichtathletiksportfest unter die Kategorie „Großveranstaltung“?
  •     Unter welchen Kriterien (zeitlich, räumlich, Teilnehmer, Zuschauer usw.) wird ein sportlicher Wettkampf als „Großveranstaltung“ bewertet?

Begründung:

In den Vorständen der späteren Nutzervereine ESV Lok Stralsund e.V. und TSV 1860 Stralsund e.V. besteht Verunsicherung hinsichtlich der Durchführung von Wettkämpfen. Aktuell steht die Durchführung von maximal 18 Großveranstaltungen/ Jahr im Raum. Allein die Abteilung Fußball des ESV Lok Stralsund e.V. würde ein deutlich größeres Kontingent benötigen. Dazu würden in der Freiluftsaison viele Events der Leichtathleten hinzukommen.

Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

1. Wie ist der Stand der baulichen Wiederherstellung des Hospizes?

2.Wann kann mit einer Wiedernutzung gerechnet werden?

3.Wie ist die derzeitige Unterbringung der Gäste gewährleistet?

Begründung:

Am 05.01.2020 gab es ein Leck in der Heizungsanlage des Hospizes. Das Haus wurde erst im August 2018 übergeben und trotzdem entstand dieser hohe Schaden. Die Gäste mussten anderweitig untergebracht werden und umfangreiche Sanierungsarbeiten standen bevor.

Es ist von allgemeinem Interesse, wann die Wiedernutzung des Hospizes für die Gäste gegeben ist.

Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

Wie ist der aktuelle Sachstand zur Errichtung eines Kinderhospizes in unserer Region?

Begründung:

2019 hat die Bürgerschaft einen Prüfantrag zur Errichtung eines Kinderhospizes in unserer Region unter Einbeziehung der Akteure der Stralsunder Wohlfahrtseinrichtungen und des Kinderhospizvereins Leuchtturm Greifswald auf den Weg gebracht. Nach hiesigem Kenntnisstand wurde durch den Kinderhospizverein inzwischen eine Bedarfsanalyse veranlasst. Ziel der Anfrage ist es den aktuellen Stand zu erfahren, um ggf. gemeinsam weitere Schritte zu einer Umsetzung abzustimmen.

Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

1. Wie viele freie Baugrundstücke in Bebauungsgebieten gibt es derzeit in der Hansestadt Stralsund?

2. Welche Bebauungsplangebiete auf dem Gebiet der Hansestadt Stralsund sollen in den kommenden Jahren erschlossen werden?

3. Wie viele Ein- und Mehrfamilienhausparzellen können nach derzeitigem Stand hierdurch entstehen?

Begründung:

Es besteht große Nachfrage nach Baugrundstücken innerhalb des Stadtgebiets.

Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Sanierung der Hainholzstraße und welche nächsten Schritte sind geplant?   

2. Wie will die Verwaltung bei einer Umstellung der Hainholzstraße in eine Fahrradstraße den Vorrang der Fahrradfahrer gewährleisten?     

3. Ist eine Anbindung an die Sundpromenade vorgesehen, wenn ja, wie erfolgt die Realisierung?
     

Begründung:

Die Straße wird von vielen Fahrradfahrern genutzt und eine Fahrradstraße soll mehr Sicherheit garantieren. Ob dies allein durch die Ausweisung als Fahrradstraße gewährleistet ist, ist jedoch fraglich.

Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Anfrage:

  •     Wann werden die Schäden beseitigt, die im Rahmen der Baumaßnahmen entstanden sind?
  •     Wird die Fläche gepflegt, wenn ja, wie oft?
  •     Ist es möglich, auf der Fläche weitere Bepflanzungen vorzunehmen?
     

Begründung:

Die Baufahrzeuge und Container, die für die Baumaßnahmen auf den Weißen Brücken gebraucht wurden, haben Flurschäden hinterlassen. Gehwegplatten sind zum Teil beschädigt, eine Absperrstange fehlt.

Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion